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Beschleunigtes Verfahren

Ein Bebauungsplan für die Wiedernutzbarmachung von Flächen, die Nachverdichtung oder andere Maßnahmen der Innenentwicklung kann unter bestimmten Voraussetzungen im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB aufgestellt und durchgeführt werden.
Die Voraussetzungen hierfür sind gegeben, wenn durch ihn eine überbaubare Grundfläche von weniger als 20.000 festgesetzt wird. Falls die zulässige Grundfläche zwischen 20.000 und 70.000 betragen sollte, ist das beschleunigte Verfahren möglich, wenn  durch eine Vorprüfung des Einzelfalls belegt werden kann, dass der Bebauungsplan voraussichtlich keine erheblichen Umweltauswirkungen hat. 


Beispiel Beschleunigtes Verfahren, Luftbild 2009 - Ausschnitt Plangebiet mit Geltungsbereich vor Durchführung des Bebauungsplanverfahrens Nr. 868 "Gießener Straße - ehemaliges Postgelände", © Stadtplanungsamt Stadt Frankfurt am Main

Das beschleunigte Verfahren kann grundsätzlich nicht angewendet werden, wenn:

  • durch den Bebauungsplan die Zulässigkeit von Vorhaben begründet wird, die einer Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) nach dem Gesetz über die UVP oder nach Landesrecht unterliegen, oder
  • Anhaltspunkte für eine Beeinträchtigung der in § 1 (6) Nr. 7b BauGB genannten Schutzgüter (Flora-Fauna-Habitat-Gebiete oder Europäische Vogelschutzgebiete) bestehen.

Beispiel Beschleunigtes Verfahren, Luftbild 2015 - Ausschnitt Plangebiet mit Geltungsbereich nach Durchführung des Bebauungsplanverfahrens Nr. 868 "Gießener Straße - ehemaliges Postgelände", © Stadtplanungsamt Stadt Frankfurt am Main

Die Besonderheiten bei diesem Verfahren im Vergleich zum Regelverfahren sind:

  • es kann auf die frühzeitige Beteiligung der Bürger und auf die frühzeitige Beteiligung der Behörden verzichtet werden
  • die Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit und die Beteiligung der Behörden kann verkürzt stattfinden
  • es kann von der Umweltprüfung, dem Umweltbericht, den Angaben welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind sowie von der zusammenfassenden Erklärung abgesehen werden.

In der ortsüblichen Bekanntmachung zur Aufstellung des Bebauungsplans ist auf die Art des Verfahrens sowie die Besonderheiten hinzuweisen.

Ein Bebauungsplan kann auch dann im beschleunigten Verfahren aufgestellt werden, wenn er von den Darstellungen des Flächennutzungsplans abweicht, sofern durch diese Abweichung die geordnete städtebauliche Entwicklung der Gemeinde nicht beeinträchtigt wird. Der Flächennutzungsplan ist dann im Zuge der Berichtigung entsprechend anzupassen.