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Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Plakatierung zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beispiel Bebauungsplan Nr. 862 "Westlich Im Fuchsloch", © Stadtplanungsamt Frankfurt am Main

Die Öffentlichkeit wird möglichst frühzeitig über die allgemeinen Ziele und Zwecke und die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung informiert. Auch die möglichen Planalternativen, die für die Neugestaltung oder Entwicklung des Plangebietes in Betracht kommen, werden einbezogen. Dazu wird die Planung in einer öffentlichen Informationsveranstaltung vorgestellt und diskutiert. Dies findet im Regelfall im Rahmen einer Ortsbeiratssitzung im jeweiligen Ortsbezirk statt. Dabei haben Sie die Möglichkeit, Ihre Meinung, Bedenken und Anregungen zu äußern.

Die Termine zu diesen Veranstaltungen werden rechtzeitig im Amtsblatt der Stadt Frankfurt am Main bekannt gemacht und zudem zusätzlich in der Tagespresse und durch Plakatierung veröffentlicht. Außerdem weisen wir in unserem Internetportal auf der Seite Aktuelles sowie auf der Seite Aktuelle Beteiligungen ebenfalls auf diese Termine hin.

Die Ergebnisse dieser Beteiligung werden bei der weiteren Bearbeitung des Bebauungsplanentwurfes berücksichtigt. Dazu wird die Veranstaltung protokolliert und vom Stadtplanungsamt ausgewertet. Die Planung wird daraufhin weiter bearbeitet und aufgrund der Anregungen eventuell auch geändert.
Eine erneute Anhörung findet in der Regel nicht statt.
Das Verfahren der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung ist im § 3 (1) BauGB geregelt.


Frühzeitige Behördenbeteiligung

Durch die frühzeitige Behördenbeteiligung werden die betroffenen Behörden, Nachbarkommunen und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie die Stadtämter, Stadtbetriebe und städtischen Gesellschaften über die Aufstellung des Bebauungsplans unterrichtet. In diesem Zusammenhang erfolgt die Information über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung und die Aufforderung zur Stellungnahme, insbesondere zur Äußerung auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung.
Träger öffentlicher Belange sind Ämter, Institutionen und gesellschaftliche Gruppen wie zum Beispiel Landesamt für Denkmalpflege, Regierungspräsidium, Industrie- und Handelskammern, Bahn, Post, Kirchen, Versorgungsunternehmen und Naturschutzverbände.