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Bebauungspläne

Bebauungspläne sollen aufgestellt werden, wenn es für die städtebauliche Entwicklung und Ordnung erforderlich ist. Dies liegt im Ermessen der Gemeinde. Für die Gemeinde ist es also nicht verpflichtend, für das gesamte Stadtgebiet Bebauungspläne aufzustellen; in der Regel werden nur für bestimmte Teilgebiete der Gemeinde Bebauungspläne erstellt.

Ein Bebauungsplan besteht in der Regel aus:

  • zeichnerischen und textlichen Festsetzungen,
  • einer Begründung, in der Ziele und wesentliche Auswirkungen des Planes erläutert werden,
  • einem Umweltbericht, als gesonderten Bestandteil der Begründung,
  • sowie einer zusammenfassenden Erklärung, in der dargelegt wird, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Behördenbeteiligung in der Planung berücksichtigt wurden.

Die Festsetzungen im Bebauungsplan bestimmen positiv, welche baulichen und sonstige Nutzungen zulässig sind. Ein Zwang, die Grundstücke in der vorgesehenen Form zu nutzen, besteht grundsätzlich nicht (Angebotsplanung).

Die mit einer Neubebauung eines Gebietes verbundenen Auswirkungen auf die Umwelt sind bei der Aufstellung eines Bebauungsplans vorab eingehend zu untersuchen. Das Ergebnis dieser gesetzlich vorgeschriebenen Umweltprüfung wird im Umweltbericht dokumentiert. Im Umweltbericht werden dabei die Auswirkungen der Planung auf die unterschiedlichen Schutzgüter (Mensch, Tiere und Pflanzen, Boden, Wasser, Luft, Klima, Kultur- und Schutzgüter) dargestellt sowie die Maßnahmen zur Vermeidung, Verringerung und zum Ausgleich der nachteiligen Auswirkungen benannt.

Dabei ist unter anderem im Rahmen der Überprüfung der Auswirkungen der Planung auf das Schutzgut Mensch, auch auf die zu erwartende Lärmbelastung (zum Beispiel durch den Straßen- und Schienenverkehr) einzugehen. Die Bewertung des Lärms sowie die Festlegung von Schutzmaßnahmen orientieren sich dabei an den in der Arbeitshilfe - Schallimmissionen aufgeführten Grundsätzen und Schutzobjekten (siehe unten angehängte PDF-Datei).

Bebauungspläne, die vor dem 20.07.2006 in Kraft getreten sind, beinhalten keine zusammenfassende Erklärung und nur in bestimmten Fällen einen Umweltbericht.


Ausschnitt planAS, Geltungsbereiche rechtsverbindlicher Bebauungspläne © Stadtplanungsamt Frankfurt am Main

Alle rechtsverbindlichen Bebauungspläne der Stadt Frankfurt am Main können im Planungsdezernat bei der Planauskunft des Stadtplanungsamtes eingesehen werden.
Außerdem können auch im digitalen Auskunftssystem zum Planungsrecht planAS alle rechtsverbindlichen Bebauungspläne mit ihren zugehörigen Dokumenten sowie alle Geltungsbereiche und Verfahrensdaten der in Aufstellung befindlichen Verfahren aufgerufen und ausgedruckt werden. Die Geltungsbereiche der rechtsverbindlichen Bebauungspläne sind im planAS als blaue, die im Aufstellungsverfahren befindlichen als rote Flächen dargestellt.