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Öffentliche Auslegung und Behördenbeteiligung

Beschluss zur öffentlichen Auslegung (Auslegungsbeschluss)

Unter Berücksichtigung der Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden werden entsprechende Bebauungsplanentwürfe vom Stadtplanungsamt erarbeitet. Ein zunehmendes Gewicht bei der Planaufstellung hat die Berücksichtigung der Belange des Umweltschutzes durch die Umweltprüfung, bei der die voraussichtlichen erheblichen Umweltauswirkungen ermittelt werden und in einem Umweltbericht beschrieben und bewertet werden. Die Ergebnisse dieser Prüfung finden Eingang in die Planung.
Nach Erarbeitung des Bebauungsplanentwurfs mit den zeichnerischen und textlichen Festsetzungen und der Begründung einschließlich des Umweltberichts, beschließt die Stadtverordnetenversammlung die öffentliche Auslegung.


Öffentliche Auslegung

Ortsübliche Bekanntmachung Öffentliche Auslegung im Amtsblatt, Beispiel Bebauungsplan Nr. 854 "Nördlich Heerstraße / Teil 1", Amtsblatt Nr. 18, 29.04.2008, © Presse- und Informationsamt Frankfurt am Main

Auf Grundlage des Auslegungsbeschlusses erfolgt die öffentliche Auslegung des ausgearbeiteten Bebauungsplanentwurfes. Die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs dauert einen Monat und wird mindestens eine Woche vorher im Amtsblatt der Stadt Frankfurt am Main bekannt gegeben. Zusätzlich wird die Information über die öffentliche Auslegung an die Tagespresse gegeben.


Behördenbeteiligung

Die Behörden (Träger öffentlicher Belange und Fachämter) werden im Regelfall parallel beteiligt. Sie bekommen die entsprechenden Unterlagen zur Stellungnahme zugeschickt. Im Rahmen der Behördenbeteiligung nehmen die Träger öffentlicher Belange (TÖB) aus ihrer Sicht Stellung zum Bebauungsplanentwurf. Damit soll unter anderem sichergestellt werden, dass die Vielzahl von Gesichtspunkten, die bei der Ausarbeitung des Bebauungsplans nicht ohne weiteres überschaubar sind, Eingang finden und dass fachgesetzliche Vorgaben eingehalten werden.

Alle haben das Recht während der Auslegungsfrist Stellungnahmen zur Planung vorzubringen. Dies kann schriftlich oder zur Niederschrift in der Verwaltung erfolgen. Die Planauskunft des Stadtplanungsamtes steht Ihnen in diesem Zeitraum mit besonderen Öffnungszeiten zur Verfügung. Außerdem haben Sie auch die Möglichkeit per Online-Beteiligungsformular zum jeweiligen Bebauungsplanverfahren auf der Seite Aktuelle Beteiligungen Ihre Stellungnahme abzugeben und Unterlagen online einzusehen.
Nicht fristgerecht vorgebrachte Stellungnahmen können unberücksichtigt bleiben.