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Ernst-May-Viertel

Vorbereitende Untersuchungen

Rahmenplan, Städtebaulicher Entwurf

Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme

Untersuchungsgebiet Ernst-May-Viertel, © Stadtplanungsamt Stadt Frankfurt am Main, Kartengrundlage: Luftbild Stadtvermessungsamt Stadt Frankfurt am Main

Der Anwendungsbereich einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme beginnt dort, wo das allgemeine Städtebaurecht an Grenzen stößt, zum Beispiel bei sehr großen Gebietsentwicklungen, die zügig entwickelt werden sollen, oder wenn andere Maßnahmen zur Entwicklung ( beispielsweise städtebauliche Verträge) nicht möglich sind. Neben verschiedenen Instrumenten, die der Prozesssteuerung dienen, ist die bei der Durchführung einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme bestehende Grunderwerbs- und Reprivatisierungspflicht von besonderer Bedeutung. Sie erlaubt die Neuordnung ohne förmliches Umlegungsverfahren. Ein wichtiges Merkmal dabei ist, dass die Gemeinde den Grunderwerb zum entwicklungsunabhängigen Anfangswert tätigt und die entwicklungsbedingte Wertsteigerung zur Finanzierung der Maßnahme verwendet. Das sind zum Beispiel die Kosten für die Erschließung, die soziale Infrastruktur, Verlagerungskosten, Lärmschutzmaßnahmen (zum Beispiel die Einhausung der A 661), Ausgleichsmaßnahmen, ebenso die Kosten der Finanzierung und der Planung beziehungsweise des Projektmanagements.


Fachlicher Umfang der Vorbereitenden Untersuchungen

Im Vorfeld einer Entwicklungsmaßnahme sind gemäß § 165 Baugesetzbuch (BauGB) umfangreiche vorbereitende Untersuchungen erforderlich. Sie dienen dazu, Beurteilungsgrundlagen über die Festlegung eines Entwicklungsbereichs zu erhalten. Hierbei sollen durch vertiefende und ergänzende Untersuchungen mit städtebaulicher und freiflächenplanerischer Konzeption Aufwendungen und Nutzen der möglichen Entwicklungsmaßnahme genauer quantifiziert werden.

Hierzu zählen Untersuchungen zu Ökologie, Natur- und Landschaftsschutz, Artenschutz und Klima, Verkehr und zur Anbindung beziehungsweise zu den Erschließungsmöglichkeiten zur Lärmsituation und Schallminderungsmöglichkeiten, zur technischen Machbarkeit der Einhausung und Varianten der sinnvollsten Tunnellänge, zur Technik und der Einbindung des Bauwerks in ein Landschaftskonzept. Eine besondere Bedeutung kommt während der vorbereitenden Untersuchungen den förmlichen Erörterungen und Beratungen mit den Eigentümern, Mietern, Pächtern und sonstigen Betroffenen sowie mit den öffentlichen Aufgabenträgern und deren Mitwirkungsbereitschaft zu.

Zur Vorbereitung der Entscheidung, ob eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme durchgeführt werden soll, ist die Frage zu klären, ob es hierzu alternative Planungsinstrumentarien gibt, mit denen die Ziele und Zwecke ebenfalls erreicht werden könnten.