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Ernst-May-Viertel

Bebauungsplanung

Rahmenplan, Stdtebaulicher Entwurf

Im Rahmen der vorbereitenden Untersuchungen ist neben den fachlichen Aspekten zu ermitteln, ob die gesetzlichen Voraussetzungen für die Durchführung einer Entwicklungsmaßnahme nach § 165 Absatz 3 Baugesetzbuch gegeben sind. 

In dem Zusammenhang wird überprüft, ob das Wohl der Allgemeinheit im Sinne der Deckung des Bedarfs an Wohn- und Arbeitsstätten, verbunden mit der daraus folgenden notwendigen Errichtung von Gemeinbedarfseinrichtungen die Durchführung der Maßnahme erfordert. Dabei spielt die Mitwirkungsbereitschaft der von der Entwicklung Betroffenen eine gewichtige Rolle. Es ist darüber hinaus zu untersuchen, inwieweit mit der Maßgabe der zügigen Durchführung eine Gebietsentwicklung möglich und die Finanzierung der Maßnahme gesichert sind. Je nach Ergebnis sind andere Planungsinstrumente anzuwenden. 

Bei den Teilgebieten 

  • Wohnen am nördlichen Günthersburgpark – („Gärtnerei Friedrich“), Bebauungsplan Nr. 858
  • Friedberger Landstraße/Südlich Wasserpark – („Innovationsquartier“), Bebauungsplan Nr. 880 
  • Friedberger Landstraße/Östlich Bodenweg – („Atterberry-Ost“), Bebauungsplan Nr. 914 

sind die oben genannten erforderlichen Voraussetzungen zur Anwendung einer Entwicklungsmaßnahme nicht gegeben. Für diese Gebiete kann eine Entwicklung über vertragliche Vereinbarungen mit den Eigentümern, ihren Bevollmächtigten, gegebenenfalls auch in Verbindung mit der Gründung entsprechender Projektgesellschaftsformen entsprechend den Zielen aus der städtebaulich-landschaftsplanerischen Rahmenplanung erreicht werden. 

Das zur Gebietsentwicklung erforderliche Baurecht wird über bauleitplanerische und fachrechtliche Verfahren für die oben genannten Teilgebiete geschaffen.